Rechtsprechung
| VG Neustadt, 07.05.2010 - 5 L 466/10.NW |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit des Verbots einer Versammlung bei fehlenden Anzeichen für eine Gefahr für elementare Rechtsgüter
Kurzfassungen/Presse
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Verwaltungsgericht lässt Versammlung unter Auflagen zu
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Rheinland-Pfalz, 21.11.2003 - 12 B 11882/03
Versammlungsrecht, Versammlung, Demonstration, Gegendemonstration, Auflage, …
Auszug aus VG Neustadt, 07.05.2010 - 5 L 466/10
So kann durch die räumliche Trennung bei der Versammlung nach Auffassung des Gerichts ein friedlicher Verlauf sichergestellt werden (so auch: OVG Koblenz, Beschluss vom 21.11.2003, NVwZ-RR 2004, 848).